Lokal zu teuer: Abriss

Überteuerte Restaurants werden abgerissen

Hua Hin - Die Behörden von Hua Hin werden weiter gegen die Eigentümer von 22 überteuerten Restaurants vorgehen, indem die Gaststätten abgerissen bzw. zurückgesetzt werden.
Die Behörden begannen ähnlich wie in Phuket mit einer Säuberungskampagne am Strand von Hua Hin. Dort machten sie 66 Händler und Gastronomen aus, die illegale Bauten errichtet hatten. 22 dieser Gastronomen sollen überteuerte Gerichte in ihren Restaurants angeboten haben und wurden aufgefordert, die Gebäude sofort zu zerstören....mehr Wochenblitz

ASEAN-Vorsitz versteht Situation in Thailand

Rangun/Bangkok - Der Vorsitzende des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) erklärte vor Journalisten, er habe Verständnis für die aktuelle politische Situation in Thailand und erkläre sich bereit, sie den übrigen Mitgliedsstaaten zu verdeutlichen, um mögliche Einmischungen in die inneren Angelegenheiten des Königreichs zu verhindern.....
Wochenblitz

Zur Lage in Thailand

 

• Militär stellt Betrieb von 14 TV-Sendern ein
• Mit dem Kriegsrecht regiert die Ungewissheit
• Waffenarsenal inklusive UDD-Mitgliedskarte beschlagnahmt
• Suthep lobt Armeechef für Verhängung des Kriegsrechts
• Kriegsrecht wirkt sich negativ auf die Tourismusindustrie in Pattaya aus
• Erstes Krisentreffen in Thailand endet ohne Ergebnis
• Armeechef leitet Vermittlungsgespräche in BKK
• Thailands Opp
• Die Lage in Thailandosition kann sich über Kriegsrecht freuen

Die Lage in Thailand.....

 

Aktuelle Hinweise (Stand: 22.05.2014)

Am Morgen des 20. Mai hat das thailändische Militär das Kriegsrecht für ganz Thailand ausgerufen. Diese Maßnahme soll der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung dienen und gibt dem Militär weitreichende Befugnisse. .....

USA drängen auf Neuwahlen in Thailand

Thailand/USA - Schon kurze Zeit nach der Absetzung der kommissarischen Premierministerin Yingluck Shinawatra und neun ihrer Minister wegen Machtmissbrauchs meldete sich Jen Psaki, Sprecherin des US-Außenministeriums zu Wort und verkündete, dass die amerikanische Regierung sich so bald wie möglich neue Wahlen in Thailand wünsche.

Washington sei bestens informiert über die politischen Spannungen im Land und die Hintergründe, die zur Amtsenthebung der kommissarischen Premierministerin geführt hätten....(Wochenblitz)))

146km langer Grenzwall im Süden Thailands geplant

Thailand/Malaysia - Thailand hofft auf die Unterstützung Malaysias für den Aufbau einer Mauer aus Beton und Stacheldrahtzäunen entlang ihrer Grenze, um Aufständische und Schmuggler abschrecken zu können.
 
Armeechef Prayuth Chan-ocha hatte den Vorschlag eines Zauns entlang der Grenze der Premierministerin und Verteidigungsministerin Yingluck Shinawatra unterbreitet, mit dem Argument, das Aufständische für die Gewalt in den südlichen Provinzen verantwortlich sind und Waffen sowie explosive Stoffe über die Grenze heranschaffen würden. Zudem würde der Grenzzaun den Drogenhandel, den Schmuggel von Treibstoff und anderer Waren stoppen.

Ein Sprecher des Internal Security Operation Command (Isoc) Banpot Phupian sagte, dass Malaysia im Prinzip mit dieser Idee einverstanden ist, so dass das Thema bei einer nächsten Sitzung des Joint Border Committee angesprochen werden kann.
Thailand hat die Grenzabschnitte bereits vermessen und mitgeteilt, dass die Gesamtlänge der zu schützenden Grenze 146,7 Kilometer lang sei. Eine 6,5km lange Betonwand mit Stacheldraht würde in Songkhlas Bezirk Na Thawee benötigt und ein Stacheldrahtzaun mit einer Länge von 130,9km in den Bezirken Sadao und Saba Yoi sowie Tak Bai und Waeng von Narathiwat. In Yala soll eine Betonmauer von 9,3km Länge entstehen.
Darüber hinaus gibt es noch Grenzzäune in Waldgebieten, die sich auf einer Länge von mehr als 400km über die Berge in den Provinzen Narathiwat, Yala, Songkhla und Satun erstrecken. Die Landesgrenze zwischen Thailand und Malaysia ist insgesamt 647 Kilometer lang.

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IGH: Gelände um den Tempel Preah Vihear gehört zu Kambodscha

Bangkok - Die kambodschanische Souveränität über den umstrittenen Tempel an der Grenze zu Thailand erstreckt sich auf die natürliche Landzunge auf dem die Ruinen stehen. So hatte es der Internationale Gerichtshof in Den Haag am Montag entschieden.

Allerdings wies das Gericht den Anspruch auf einen nahegelegenen Hügel aus, genannt Phnum Trap oder Phu Makkheu in Thailand, wie es dem Gerichtsurteil des IGH aus dem Jahr 1962 aus hervorging.

Phu Makkheu liegt im umstrittenen 4,6 Quadratkilometer großen Gebiet.

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Der Tag der Entscheidungen

Rothemden machen mobil

An diesem Tag, dem 11. November, werden zwei Entscheidungen erwartet: Zum einen wird um 16 Uhr thailändischer Ortszeit der Internationale Gerichtshof in Bezug auf den Tempel Preah Vihear Urteil sprechen. Zum anderen wird der Senat über das umstrittene Amnestiegesetz abstimmen.
Es ist nicht auszuschließen, dass es heute zu einer Konfrontation zwischen Sympathisanten Thaksins und dessen Gegnern kommen wird. Es kann ebenfalls nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Protesten gegen Kambodscha kommt, falls das Urteil des Internationalen Gerichtshofes zu Ungunsten Thailands ausfällt.

Demonstrationen in Bangkok
Nachdem am 8. November kein Quorum erreicht werden konnte, wird der Senat am heutigen Tage erneut über das umstrittene Amnestiegesetz abstimmen. Der Ausgang ist offen – auch wenn die Regierungskoalition signalisierte, die Gesetzesvorlage nach etwaiger Zurückweisung erst einmal auf Eis zu legen.

Protest der Demokratischen Partei
Der Protest der oppositionellen Demokratischen Partei, die jetzt unter Ex-Vize-Premierminister Suthep Thaugsuban als außerparlamentarische Opposition agiert, findet am Demokratie-Denkmal auf der Ratchadamnoen Avenue statt. Es soll sich nach letzten Angaben um rund 13.000 Demonstranten handeln.

Demonstration am Demokratie-Denkmal

Unterstützt werden sie durch diverse Gruppierungen wie der „Dhama Army“ und der „Volksdemokratischen Bewegung zum Sturze des Thaksinismus“. Hier soll es sich um einige Tausend Demonstranten handeln, die nicht nur gegen die Amnestie protestieren wollen, sondern das „Thaksin-Regime“ stürzen wollen. Mehrere Proteste sollen von diesen und anderen Gruppen in den Gebieten Silom, Asoke, Sapan Khwai und Ratchadapisek stattfinden, bevor diese Gruppierungen zur Ratchadamnoen Avenue marschieren. Ein von Suthep gesetztes Ultimatum läuft um 18 Uhr ab.

PAD meldet sich zurück
Gleichzeitig meldeten sich zwei ehemalige PAD-Führer zu Wort, nachdem sie sich aus der Politik weitestgehend zurückgezogen haben. Die Gelbhemden sind mit die schärfsten Gegner Thaksins und erklärten, sie würden am 11. November ihren Standpunkt und ihre weiteren Pläne bekannt geben.

Rothemden machen mobil
Ferner machen die Rothemden mobil. Die Thaksin-Unterstützer hielten am 10. November eine Kundgebung am Mueangthong Fußballstadion ab. Es sollen rund 50.000 Teilnehmer gewesen sein, die für den heutigen Tag Gegendemonstrationen organisieren und die Regierung unterstützen wollen.
Die Rede der Rothemden-Führerin Tida Tawornseth klang wie eine Kampfansage: „Die konservative Bewegung versucht pro-demokratische Bewegungen wie unsere in die Schranken zu verweisen. Daher müssen wir unsere Bewegung verstärken und gegensteuern. Das ist ein Signal für neue Kämpfe.“

Vorsorglich wurden in Bangkok nahe der Ratchadamnoen Avenue 15 Schulen geschlossen.
Auch in den Provinzen sollen sowohl von Thaksin-Gegnern als auch Rothemden Demonstrationen organisiert werden.

Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes
Heute wird der Internationale Gerichtshof in Den Haag über den Khmer-Tempel Preah Vihear entscheiden, hier insbesondere über ein zwischen Thailand und Kambodscha umstrittenes 4,6 Quadratkilometer großes Gebiet, das den Tempel umgibt.

Mit der Urteilsverkündung wird um 16 Uhr thailändische Zeit gerechnet.

In den Provinzen Sisaket und Buriram wurden Schulen geschlossen und Armeeeinheiten verstärkt. Evakuierungspläne wurden vorgelegt, die Anwohner an der Grenze auf das Schlimmste vorbereitet. Die Behörden scheinen Artilleriegefechte mit Kambodscha und andere Kampfhandlungen nicht ausschließen zu wollen. Vize-Verteidigungsminister Yuthasak Sasiprapha sagte am 10. November, er sei sicher, dass es in der Grenzregion friedlich bleibe.
In Bangkok wurden ebenfalls am 10. November zusätzliche Barrikaden aufgestellt, um die kambodschanische Botschaft an der Pracha-Uthit Road im Bezirk Wang Thonglang besser schützen zu können. Die Behörden wollen nicht ausschließen, dass die Botschaft von wütenden Demonstranten angegriffen wird, falls das umstrittene Gebiet in Tempelnähe Kambodscha zugeschlagen wird. Die Barrikaden werden von zusätzlichen Polizeieinheiten bewacht.

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Abhisit entschuldigt sich nicht für Beleidigung

Thailand - Der ehemalige Premierminister und jetzige Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva bezeichnete Premierministerin Yingluck als „blöde Kuh“. Entschuldigt hat er sich dafür bislang nicht.

Der Vorsitzende der Demokratischen Partei machte diese Bemerkung während einer Rede am 7. September. Er kritisierte die vielen Auslandsreisen der Premierministerin, die seiner Meinung nach ihre Zeit lieber damit verbringen sollte, sich um die Probleme des Landes zu kümmern.
Dann nahm Abhisit eine Fernsehshow aufs Korn, bei der Yingluck kürzlich zugegen war. Die Sendung mit dem Titel „Thailand Smart Lady“ soll eigentlich die Rolle der Frauen in der thailändischen Gesellschaft verbessern, doch Abhisit machte sich darüber im Hinblick auf die Premierministerin lustig.
„Wissen Sie, warum sie so eine Sendung machen müssen? Wissen Sie, warum es einen Wettbewerb für kluge Frauen gibt? Denn wenn es einen Wettbewerb gäbe, in dem eine blöde Kuh gesucht wird, dann gibt es niemanden, der mit Yingluck mithalten könnte.“

 
Politische Beobachter sind überrascht, denn der in Oxford ausgebildete Abhisit hat bislang eigentlich das Image eines Mannes, der vorsichtig und intellektuell an die Dinge herangeht – im Gegensatz zu seinen Rothemden-Gegnern, die von den Demokraten häufig als rüpelhaftes und ungebildetes Gesindel dargestellt werden.
Abhisits Kommentar passt zu einem offensichtlichen Kurswechsel der Demokraten, denn die Partei ist aggressiver geworden. Sie organisieren oder unterstützen Demonstranten, stellen sich zumindest auf ihre Seite und beginnen schon einmal eine Schlägerei im Abgeordnetenhaus.
Jadet Chaowilai, Direktor eines Aktivisten-Netzwerkes, warnte, dass der Oppositionsführer seinen Ruf ruinieren könnte. Er sei nicht der einzige Demokrat, der Yingluck wegen ihres Geschlechts kritisierte. Sie sei von einem einflussreichen Karikaturisten, aber auch von der Vize-Sprecherin der Demokratischen Partei als „Hure“ bzw. „Schlampe“ bezeichnet worden.
Wenn das nicht aufhöre, würden die patriarchalischen Werte, die in dieser Gesellschaft immer noch gelten, nur untermauert.
Der Vize-Sprecher der Phuea Thai Party, Anusorn Eiasmsaad, zeigte Verständnis. Er sagte, dass Abhisit einen Sprung in der Schüssel bekommen habe, weil ihn seine Partei seit der Wahlniederlage 2011 unter erheblichen Druck setze.
Abhisit entschuldigte sich nicht. Er sagte, er würde nur die Suchmaschine Google zitieren. Wenn man auf Thai „Blöde Kuh“ eingebe, würde Google Fotos der Premierministerin vorschlagen.

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Premierministerin besucht Schweiz, Italien, Vatikan und Montenegro

Bangkok - Thailands Premierministerin Yingluck Shinawatra wird in Begleitung diverser Minister und einer Delegation von etwa 50 Wirtschaftsvertretern vom 08. bis zum 15. September die Schweiz, Italien, den Vatikan und Montenegro besuchen. Wie üblich sollen die Auslandsreisen, die aufgrund ihrer Häufigkeit in der Opposition bereits für scharfe Kritik sorgten, Investitionen und Handel in Thailand ankurbeln.
Als erstes werden die Premierministerin und ihre Delegation in die Schweiz reisen. Es ist das erste Mal seit 23 Jahren, dass ein thailändisches Regierungsoberhaupt zu einem Staatsbesuch das Land bereist. Dabei ist unter anderem ein Treffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer geplant. Angeblich wird Frau Yingluck auch die 24. Tagung des United Nations' Human Rights Council (UNHRC) in Genf besuchen.

 
Danach wird die thailändische Gruppe nach Italien reisen. Die beiden Länder pflegen bereits enge wirtschaftliche Beziehungen seit der Aufnahme diplomatischer Kontakte vor 145 Jahren.
In Vatikanstadt wird die Premierministerin voraussichtlich den Papst treffen. Es ist der zweite Besuch einer offiziellen thailändischen Führungsperson, nachdem Feldmarschall Plaek Phibunsongkhram den innerhalb von Rom liegenden Ministaat vor 58 Jahren besuchte.
Zu guter Letzt wird die reisefreudige Delegation am Freitag dann in Montenegro eintreffen, einer südosteuropäischen Republik, die zwar noch nie von einem thailändischen Premierminister besucht wurde, wohl aber von einem flüchtigen Ex-Premierminister, denn Thaksin Shinawatra — Bruder der jetzigen Premierministerin Yingluck Shinawatra — verfügt immerhin über einen Pass von Montenegro. Böse Zungen behaupten, dass er den Pass mit einem Taschenspielertrick erhielt, indem er behauptete, die Adria-Insel Sveti Nikola erwerben zu wollen, um dort ein Hotel zu errichten.

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Der langfristige Schaden populistischer Politik

Wie Drogenabhängige ist ein Teil der thailändischen Bevölkerung von den Subventionen der Regierung abhängig. Die Konsequenz ist, dass das Land auf Dauer geschwächt wird.
Jede Regierung der Welt hat sich das eine oder andere Mal schuldig gemacht, was die Durchsetzung populistischer Entscheidungen betrifft. Die Konjunktur betreffende populistische Entscheidungen sind, um es deutlich zu sagen, schlecht für die Wirtschaft, aber gut für die Politik. In vielen Entwicklungsländern leisten sich die Parteien einen Wettbewerb im Populismus, indem jede noch mehr Subventionen verspricht. Eine wirtschaftliche Basis hat das alles nicht, daher hat diese Politik langfristig negative Auswirkungen auf Konjunktur und das Leben der Bürger, insbesondere sind die betroffen, denen die Politiker eigentlich helfen wollen.

Bangkok - Am 27. August wurden Gespräche zwischen den Kautschukfarmern und Regierungsvertretern abgebrochen. Die Kautschukfarmer verlangen von der Regierung, dass diese Kautschuk zu einem Preis ankauft, der fast 30% über dem Weltmarktpreis liegt. Der fällt, weil die weltweite Nachfrage nach Kautschuk zurückgegangen ist. Die Kautschukfarmer argumentieren, dass die Regierung trotz aller Kritik nach wie vor gewillt ist, den Reisbauern deren Produkte zu weit überhöhten Preisen abzukaufen. Die Regierung betonte auch, diese Subventionen vorläufig nicht auslaufen zu lassen. Wenn die Regierung den Reisbauern hilft, warum sollte sie dann nicht auch den Kautschukfarmern helfen. Soweit die nachvollziehbare Argumentation der Farmer.
Die Gegenargumente der Regierung klingen dagegen etwas lahm, wenn man bedenkt, welche enormen Verluste bei den Subventionen für das Reisprogramm eingefahren werden. Den Kautschukfarmern aber erklärte die Regierung, dass sich der Ankaufspreis für deren Produkte am Weltmarkt orientieren müsse.
Diese Logik der Regierung, ist schwer zu verstehen, denn es handelt sich um zweierlei Maßstäbe, die hier angesetzt werden.
Die Regierung erklärte, sie werde von den Bauern Reis für fast das Doppelte des Weltmarktpreises abkaufen mit dem Ziel ein Reiskartell gründen zu wollen, nicht unähnlich der Opec, damit der Weltmarktpreis in die Höhe getrieben werden kann. Über ein Jahr später wurde klar, dass das Reisprogramm bereits 700 Milliarden Baht gekostet hat, wobei hinzukommt, dass das Projekt korruptionsbehaftet ist.

Kautschukfarmer blockieren eine Straße in der Provinz Nakhon Si Thammarat

Die Regierung konnte den Weltmarktpreis nicht diktieren und auch kein Kartell bilden. Stattdessen verlor Thailand seine Rolle als Reisexporteur Nummer eins. Die Marktmechanismen wurden zerstört und – das ist wohl am schlimmsten – es gibt immer noch verschuldete und arme Bauern.
Die Forderungen der Kautschukfarmer kann man nachvollziehen, denn die Regierung hat in Bezug auf Reis alle ökonomischen Regeln über den Haufen geworfen. Schon von Anfang an warnten Wirtschaftswissenschaftler vor den Konsequenzen, sie stießen bei den zuständigen Politikern aber auf taube Ohren.
Neben den Kautschukfarmern formieren sich jetzt auch die Taxifahrer. Sie verlangen Subventionen, weil alsbald die Subventionen für Gas schrittweise abgebaut werden sollen. Auch da braut sich ein Problem für die Regierenden zusammen.
Subventionen sind wie von Ärzten verschriebene Steroide. Sie können eine Krankheit zwar nicht heilen, sie lassen die Symptome jedoch für kurze Zeit verschwinden und erwecken bei Patienten den falschen Eindruck, man sei auf dem Weg der Besserung. Der nächste Arztbesuch ist vorprogrammiert.
Steroide können ebenso wie Alkohol oder Betäubungsmittel abhängig machen. Weil sich der Körper daran gewöhnt, muss die Dosis erhöht werden.
Im übertragenen Sinne gilt das auch für Subventionen, weil immer mehr Gruppierungen welche verlangen – wenn damit erst einmal angefangen wurde. Erst die Reisbauern, dann die Kautschukfarmer und jetzt die Taxifahrer.
2011 haben sich die Ökonomen Willem Buiter and Ebrahim Ragbarimit den Aussichten für die globale Wirtschaft in den kommenden Jahrzehnten beschäftigt und kamen zu dem Ergebnis, dass es äußerst wichtig sei, „populistische Anschläge auf den Anreiz zu arbeiten, zu sparen und zu investieren“ zu unterlassen.

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