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Rothemden machen mobil
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Es ist nicht auszuschließen, dass es heute zu einer Konfrontation zwischen Sympathisanten Thaksins und dessen Gegnern kommen wird. Es kann ebenfalls nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Protesten gegen Kambodscha kommt, falls das Urteil des Internationalen Gerichtshofes zu Ungunsten Thailands ausfällt.
Demonstrationen in Bangkok
Nachdem am 8. November kein Quorum erreicht werden konnte, wird der Senat am heutigen Tage erneut über das umstrittene Amnestiegesetz abstimmen. Der Ausgang ist offen – auch wenn die Regierungskoalition signalisierte, die Gesetzesvorlage nach etwaiger Zurückweisung erst einmal auf Eis zu legen.
Protest der Demokratischen Partei
Der Protest der oppositionellen Demokratischen Partei, die jetzt unter Ex-Vize-Premierminister Suthep Thaugsuban als außerparlamentarische Opposition agiert, findet am Demokratie-Denkmal auf der Ratchadamnoen Avenue statt. Es soll sich nach letzten Angaben um rund 13.000 Demonstranten handeln.
Demonstration am Demokratie-Denkmal
Unterstützt werden sie durch diverse Gruppierungen wie der „Dhama Army“ und der „Volksdemokratischen Bewegung zum Sturze des Thaksinismus“. Hier soll es sich um einige Tausend Demonstranten handeln, die nicht nur gegen die Amnestie protestieren wollen, sondern das „Thaksin-Regime“ stürzen wollen. Mehrere Proteste sollen von diesen und anderen Gruppen in den Gebieten Silom, Asoke, Sapan Khwai und Ratchadapisek stattfinden, bevor diese Gruppierungen zur Ratchadamnoen Avenue marschieren. Ein von Suthep gesetztes Ultimatum läuft um 18 Uhr ab.
PAD meldet sich zurück
Gleichzeitig meldeten sich zwei ehemalige PAD-Führer zu Wort, nachdem sie sich aus der Politik weitestgehend zurückgezogen haben. Die Gelbhemden sind mit die schärfsten Gegner Thaksins und erklärten, sie würden am 11. November ihren Standpunkt und ihre weiteren Pläne bekannt geben.
Rothemden machen mobil
Ferner machen die Rothemden mobil. Die Thaksin-Unterstützer hielten am 10. November eine Kundgebung am Mueangthong Fußballstadion ab. Es sollen rund 50.000 Teilnehmer gewesen sein, die für den heutigen Tag Gegendemonstrationen organisieren und die Regierung unterstützen wollen.
Die Rede der Rothemden-Führerin Tida Tawornseth klang wie eine Kampfansage: „Die konservative Bewegung versucht pro-demokratische Bewegungen wie unsere in die Schranken zu verweisen. Daher müssen wir unsere Bewegung verstärken und gegensteuern. Das ist ein Signal für neue Kämpfe.“
Vorsorglich wurden in Bangkok nahe der Ratchadamnoen Avenue 15 Schulen geschlossen.
Auch in den Provinzen sollen sowohl von Thaksin-Gegnern als auch Rothemden Demonstrationen organisiert werden.
Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes
Heute wird der Internationale Gerichtshof in Den Haag über den Khmer-Tempel Preah Vihear entscheiden, hier insbesondere über ein zwischen Thailand und Kambodscha umstrittenes 4,6 Quadratkilometer großes Gebiet, das den Tempel umgibt.
Mit der Urteilsverkündung wird um 16 Uhr thailändische Zeit gerechnet.
In den Provinzen Sisaket und Buriram wurden Schulen geschlossen und Armeeeinheiten verstärkt. Evakuierungspläne wurden vorgelegt, die Anwohner an der Grenze auf das Schlimmste vorbereitet. Die Behörden scheinen Artilleriegefechte mit Kambodscha und andere Kampfhandlungen nicht ausschließen zu wollen. Vize-Verteidigungsminister Yuthasak Sasiprapha sagte am 10. November, er sei sicher, dass es in der Grenzregion friedlich bleibe.
In Bangkok wurden ebenfalls am 10. November zusätzliche Barrikaden aufgestellt, um die kambodschanische Botschaft an der Pracha-Uthit Road im Bezirk Wang Thonglang besser schützen zu können. Die Behörden wollen nicht ausschließen, dass die Botschaft von wütenden Demonstranten angegriffen wird, falls das umstrittene Gebiet in Tempelnähe Kambodscha zugeschlagen wird. Die Barrikaden werden von zusätzlichen Polizeieinheiten bewacht.
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