Subventionen für Reis sollen gekürzt werden

Thailand - Wirtschaftsminister Boonsong Teriyapirom kündigte an, er werde der Regierung vorschlagen, im Rahmen des Reisprogramms pro Tonne Reis nicht mehr als 10.000 Baht zu bezahlen. Das ist zwischen ein Drittel und der Hälfte weniger als bisher. Als Begründung führte der Minister Korruption an.

Wirtschaftsminister Boonsong Teriyapirom: „Wegen der Korruption bekommen Farmer sowieso nicht das ganze Geld.“

Boonsong erklärte am 9. Juni, der Verband thailändischer Farmer hätte diesen Vorschlag unterbreitet, den Boonsong aufnahm. Er werde diesen dem Reiskomitee vorlegen, dem Premierministerin Yingluck vorsitzt. Sollte sich das Komitee einverstanden erklären, dann würden die neuen Kriterien ab kommendem Jahr gelten.

Boonsong sagte: „Die meisten Farmer werden den geringeren Preis akzeptieren. Selbst wenn die Regierung zwischen 15.000 bis 20.000 Baht pro Tonne bezahlt, bekommen Farmer wegen der Korruption sowieso nicht das ganze Geld.“
Nach wie vor gibt es Streit darüber, wie viel Steuergelder die Regierung durch die Subventionen des Reisprogramms ausgibt. Boonsong hüllte sich in Schweigen, er sowie Finanzminister Kittirat Na-Ranong wurden von der Parteiführung einbestellt, damit sie Rede und Antwort stehen. Das soll am 11. Juni der Fall sein.
Obwohl angeblich niemand die Zahlen kennt, sollen Behauptungen der oppositionellen Demokratischen Partei, die Regierung habe Verluste von 260 Milliarden Baht zu verzeichnen, übertrieben sein.
Dabei stützen sich die Demokraten auf Erkenntnisse eines Komitees des Finanzministeriums, das gar von 300 Milliarden Baht Verlusten sprach. In dieser Rechnung sind alle entstehenden Ausgaben enthalten, bevor die Gewinne für Verkäufe von dieser Summe abgezogen werden. Vergessen wurden auf diese Weise beispielsweise nicht die Lagerkosten und die Gebühren für die Mühlen, die Zinsen, die für bei Banken aufgenommene Kredite anfallen etc.
Die enormen Verluste entstehen, weil die thailändische Regierung Reis für 15.000 Baht bzw. 20.000 Baht pro Tonne ankauft, diese Summe liegt zwischen 30% und 50% über dem Weltmarktpreis. Hinzu kommen noch andere Ausgaben wie die Lagerkosten für den Reis. Alleine diese sollen 20 Milliarden Baht pro Jahr betragen.
Für Wirtschaftsminister Boonsong könnte es eng werden, denn inzwischen nahm die Nationale Anti-Korruptionskommission NACC Ermittlungen auf. Zwei Ausschüsse sollen untersuchen, ob es zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, was das Reisprogramm im Allgemeinen und den Verkauf von Reis an andere Länder im Besonderen anbelangt.
Ein Abgeordneter der Demokratischen Partei hatte der NACC Dokumente zugeleitet, die die NACC veranlassten, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Die Entscheidung fiel, nachdem Boonsong am 7. Juni mitgeteilt hatte, es dauere zwei bis drei Jahre den gelagerten Reis zu verkaufen. Erst dann könne man die Verluste genau beziffern.
Ferner verlangte Boonsong ein zusätzliches Budget von 10 Mio. Baht, um mittels einer Kampagne erklären zu können, wie es um das Reisprogramm bestellt ist. Oppositionsführer Abbhisit Vejjajiva argwöhnt, dass die Kampagne nur dazu dienen soll, die Fakten zu verschleiern und die Opposition als die Bösen darzustellen, wie Abhisit es formulierte. Die Regierung könnte die Angelegenheit so hinstellen, als wolle die Opposition den Farmern nicht helfen.
Der ehemalige Finanzminister Thirachai Phuvanatnaranubalastellte sich in die Reihe der Kritiker, die Öffentlichkeit sei von den immensen Schulden betroffen. Er rechnete vor, dass bei einem Verlust von 200 Milliarden Baht jeder Thai Schulden in Höhe von rund 3000 Baht zu schultern hätte.